Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Digital Markets Act © APA - Austria Presse Agentur
Wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA) hat die Europäische Union (EU) Ermittlungen gegen Apple, die Alphabet-Tochter Google und die Facebook-Mutter Meta eingeleitet. Die drei US-Technologiekonzerne hätten die unlängst in Kraft getretenen Auflagen nicht erfüllt, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Damit drohen den Firmen milliardenschwere Strafen. Reuters hatte vor einigen Tagen von Insidern über die geplanten Untersuchungen erfahren.
Die EU-Wettbewerbsbehörden wollen den Angaben zufolge unter anderem die Geschäftspraktiken von Apple und Google in ihren jeweiligen App Stores prüfen. Dem DMA zufolge müssen die Konzerne Drittanbietern von Software kostenlos ermöglichen, ihre Kunden auf Angebote außerhalb der genannten App Stores hinzuweisen. Apple betonte, die jüngste Anpassung der Richtlinien für den App Store sei aus Sicht des Unternehmens DMA-konform.
Bei Google werde zudem eine mögliche Bevorzugung eigener Angebote in den Ergebnissen der Internet-Suche unter die Lupe genommen. Der Internet-Konzern verwies auf die jüngsten Änderungen bei der Anzeige von Suchergebnissen und kündigte an, seinen Ansatz zur Umsetzung des DMA verteidigen zu wollen.
Darüber hinaus untersucht die EU das neue Abonnement-Modell von Meta, bei dem Nutzer für eine werbefreie Version der Online-Netzwerke Facebook und Instagram zahlen müssen. "Abonnements als Alternative zur Werbung sind in vielen Branchen üblich", erklärte Meta. Das eigene Angebot sei so angelegt, dass es den sich teilweise überschneidenden regulatorischen Auflagen entspreche.
Der DMA verpflichtet große Technologiekonzerne unter anderem dazu, ihre Plattformen für Konkurrenten zu öffnen. Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu zehn Prozent des weltweiten jährlichen Umsatzes. Die EU will ihre Ermittlungen nach eigenen Aussagen binnen zwölf Monaten abschließen. Auf die Frage, ob die Maßnahmen der EU nicht übereilt seien, antwortete EU-Industriekommissar Thierry Breton: "Gesetz ist Gesetz. Wir können nicht herumsitzen und warten." Als Reaktion auf die Ermittlungen gaben die Aktien der betroffenen Konzerne an der Wall Street vorbörslich jeweils mehr als ein halbes Prozent nach.