Zum Kreischen am Kreischberg: Lange Schlange im Tal © APA - Austria Presse Agentur
Wirtschaftsministerin erteilt Steuererhöhungen und Sparpaketen eine Absage - "Kaufhaus Österreich": Nehme Kritik sehr ernst - "Presse": Wirte planen Protestmaßnahmen
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) verteidigt das Offenhalten der Skilifte, setzt auf den Konjunkturmotor Exporte und hat keine Angst davor, dass ihre Doktorarbeit von Plagiatsjäger Stefan Weber überprüft wird. Ob der Lock-Down, wie geplant, am 24. Jänner endet, lässt sie im Gespräch mit dem "Kurier" (Mittwochausgabe") offen. "Das wird jetzt sehr davon abhängen, wie sich in den nächsten Tagen die Infektionszahlen und die Mutation entwickeln", so die Ministerin.
In der Frage der offenen Skigebiete verweist Schramböck auf Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). "Der Gesundheitsminister sagt ganz klar: Das ist Sport. Und ich sehe es auch so. Ich bin ja auch leidenschaftliche Skifahrerin. Eislaufen vor dem Wiener Rathaus geht ja auch", spannt sie den Bogen von der Bundeshauptstadt in die Wintersportgebiete. Zu den Bildern von Menschenmassen ohne Abstand vor den Liften und Gondeln meinte sie: "Das sind aber Einzelfälle. Die entsprechenden Skilift-Betreiber wurden aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu setzen. Aber wie gesagt: Einzelfälle."
Die Kosten für den Lock-Down beziffert Schramböck mit ein bis zwei Milliarden Euro pro Woche. "Unsere Unternehmen halten aber generell gut durch, weil sie vor der Krise gut aufgestellt waren", erklärte die Ministerin. Meldungen, wonach die Hilfen nur schleppend bei den Unternehmen ankommen, weist sie zurück: "Im Gegensatz zu dem, was immer kolportiert wird, sehen wir, dass die Maßnahmen greifen."
Die "Presse" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet, dass rund 50 Wirte für den kommenden Montag eine Protestaktion planen und ihre Lokale öffnen. "Wir sind keine Coronaleugner, aber so kann es nicht weitergehen", sagte Alexandra Psichos, eine der vier Initiatoren, zur "Presse". Von den Hilfsleistungen sei bei den meisten Betrieben bisher wenig bis nichts angekommen. Darum sei es nötig, nach dem Lock-Down mit Hygieneregeln öffnen zu dürfen. Künstler sollen in den leeren Lokalen auftreten und ein Video davon auf die Facebook-Seite der gleichnamigen Initiative laden: "5 vor 12 - Wir öffnen wieder". Gedacht war das Ganze für Wien, aber es fänden sich mittlerweile Lokale aus ganz Österreich unter den bisher 50 Zusagen.
Und wie geht es nach den milliardenschweren Ausgaben weiter? "Das Heilmittel für alles ist Wachstum. Viele Experten schätzen, dass dann der Binnenkonsum wieder rasch anziehen wird. Und dazu besteht auch die berechtigte Hoffnung, dass die Exporte wieder rasant steigen", betonte Schramböck. Österreich müsse noch stärker nach Asien exportieren. "Zudem treiben wir die Investitionen in die Technologie voran. Das wird die Produktivität steigern und sich positiv auf den Jobmarkt auswirken", sagte sie zum "Kurier". Dass dies alles Jahre dauere, bis es Wirkung entfalte, konterte Schramböck damit, dass Investitionen bei Klein- und Mittelbetrieben "sehr rasch" wirken würden. Steuererhöhungen und Sparpaketen erteilt sie eine Absage: "Da jetzt den Menschen oder den Unternehmen noch einen Rucksack umzuhängen, ist sicher nicht der richtige Weg."
Die Ministerin wurde auch zu dem Fehlstart der digitalen Shopping-Plattform "Kaufhaus Österreich" befragt, hier nehme sie die Kritik "sehr ernst". Zu der Ankündigung von Plagiatsjäger Weber, auch ihre wissenschaftlichen Abschlussarbeiten zu prüfen, meinte Schramböck: "Viel Spaß beim Lesen." Die Ministerin hat ein Diplomstudium der Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschaftsuniversität Wien (Mag. rer. soc. oec.) und ein Doktoratsstudium der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften an der Wirtschaftsuniversität Wien (Dr. rer. soc. oec.) absolviert.