Kaum Entspannung am Arbeitsmarkt © APA - Austria Presse Agentur
Die Coronakrise hat die heimische Wirtschaft und den Arbeitsmarkt weiter fest im Griff. Leicht positive Signale gibt es aufgrund der Öffnungsschritte bei den Arbeitslosenzahlen und bei der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts. Die Kurzarbeitszahlen steigen aber weiterhin. Derzeit sind 441.482 Personen arbeitslos, um 8.500 weniger als vor einer Woche, und 71.416 sind in AMS-Schulung, um 1.500 Personen mehr. Per Saldo sind 7.000 Menschen weniger ohne Job als in der Vorwoche.
Das Lockdown-Ende im Handel und bei körpernahen Dienstleistern am 8. Februar hat die heimische Volkswirtschaft wieder etwas mehr in Schwung gebracht. Die vom Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) gemessene wöchentliche Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zeigt für die Kalenderwoche 6 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung (BIP) um 9 Prozent zur Vorjahreswoche. In der Woche davor lag dieser wöchentlich erhobene Wifo-Wirtschaftsindex (WWWI) noch schlechter bei mehr als minus 13 Prozent unter dem Vorjahresvergleichszeitraum.
Nach dem teilweisen Lockdown-Ende sei "der private Konsum etwas angesprungen", sagte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Arbeitsminister Martin Kocher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) am Dienstag in Wien. Die Einzelhandelsumsätze seien durch die Öffnung der Geschäfte gegenüber der letzten harten Lockdown-Woche um knapp 6 Prozent und der private Konsum - auch durch die Öffnung privater Dienstleistungen wie Friseure - um knapp 4,5 Prozentpunkte gestiegen. "Aus wirtschaftlicher Sicht haben die Öffnungen den gewünschten positiven Effekt", so der Finanzminister.
Blümel kündigte an, dass beim vergangene Woche eingeführten Ausfallbonus rund 16.700 Anträge von Unternehmen mit einem beantragen Fördervolumen von 82 Millionen Euro eingegangen sind. Die ersten Gelder sollen noch diese Woche ausgezahlt werden. Coronbedingt geschlossen sind derzeit unter anderem noch Gastronomie, Hotellerie sowie Kultur- und Sporteinrichtungen.
Mitte Jänner gab es diesen Winter mit 533.000 Menschen ohne Job die meisten Arbeitslosen. "Der leichte Trend einer Entspannung am Arbeitsmarkt setzt sich fort", sagte Arbeitsminister Kocher. Der aktuelle Arbeitslosenrückang sei der teilweisen Öffnung und der saisonalen Besserung am Bau und im Baunebengewerbe geschuldet, so Kocher. In Kurzarbeit befinden sich derzeit rund 485.000 Personen und damit um 20.000 mehr als in Vorwoche. Das seien Voranmeldungen zur Kurzarbeit, erläuterte der Arbeitsminister, man müsse auf die Abrechnung warten. Die Zahlen zeigten, dass die Qualifizierungsangebote in Anspruch genommen werden. Die Kurzarbeit werde - vor allem in den vom Lockdown betroffenen Branchen - nach wie vor intensiv genutzt und sei damit das wichtigste Kriseninstrument. Ende Jänner gab es auch rund 140.00 Langzeitbeschäftigungslose in Österreich. Kocher erklärte, dass man derzeit Varianten für Langzeitarbeitslosen-Programme analysiere. Bei der Aktion 20.000 im Jahr 2017 hätten nicht genügend Personen nach dem öffentlich geförderten Job eine reguläre Stelle bekommen. Die SPÖ hat gestern 40.000 öffentlich geförderte Jobs bei Gemeinden, gemeinnützigen Organisationen und Sozialbetrieben gefordert.
Wirtschaftsministerin Schramböck zeigte sich über den Rückgang der Insolvenzen um mehr als ein Drittel im Jahr 2020 erfreut. "Es zeigt ganz klar, dass die Hilfsmaßnahmen wirken", so Schramböck. Derzeit ist die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt. Ist eine Überschuldung im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 31. März 2021 eingetreten, muss der Schuldner keinen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens stellen. Die Steuerstundungen laufen noch bis Ende Juni. "Ersten Schätzungen zufolge wären ohne diese Maßnahmen die Insolvenzen im vergangenen Jahr mehr als fünf Mal so hoch ausgefallen wie in einem "normalen Jahr", sagte die Wirtschaftsministerin. Langfristig würden Kreditgarantien, Fixkostenzuschuss und Kurzarbeit die Insolvenzen reduzieren.